Die von der Europäischen Kommission für 2019–2024 gesetzten Prioritäten sind für die Kulturpolitik auf EU-Ebene und für die Kernthemen der europaweiten kulturellen Zusammenarbeit von großer Bedeutung.

Diese Prioritäten sind Teil der allgemeinen politischen Strategie der Europäischen Union. 

Sie bleiben auch für die Kulturpolitik auf EU-Ebene und die zentralen Themen der europaweiten kulturellen Zusammenarbeit sehr relevant.

Die sechs politischen Prioritäten der Europäischen Kommission für 2019–2024 sind:

1. Ein europäischer Grüner Deal: erster klimaneutraler Kontinent werden
2. Ein Europa für das digitale Zeitalter: eine neue Generation von Technologien für die Menschen
3. Eine Wirtschaft im Dienste der Menschen: Förderung von sozialer Gerechtigkeit und Wohlstand
4. Ein stärkeres Europa in der Welt: durch Festigung der verantwortungsvollen globalen Führungsrolle Europas mehr erreichen
5. Förderung unserer europäischen Lebensweise: Schaffung einer Union der Gleichheit, in der alle die gleichen Chancen haben
6. Neuer Schwung für die Demokratie in Europa: unsere Demokratie fördern, schützen und stärken

• Mehr zu den strategischen Prioritäten der Europäischen Kommission

In Anbetracht seiner wichtigen Rolle für Wirtschaft und Gesellschaft in der EU kann der Kultur- und Kreativsektor zu allen oben genannten Prioritäten maßgeblich beitragen.

Neue europäische Agenda für Kultur

Im Anschluss an die europäische Kulturagenda von 2007 verabschiedete die Kommission 2018 die neue europäische Agenda für Kultur, um der Entwicklung des Kultursektors Rechnung zu tragen. Die neue Agenda und die dazugehörige Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen bilden den Rahmen für die kulturelle Zusammenarbeit auf EU-Ebene. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem positiven Beitrag, den die Kultur zur Gesellschaft, zur Wirtschaft und zu den internationalen Beziehungen Europas leistet. Die Agenda sieht auch verbesserte Arbeitsmethoden mit den Mitgliedstaaten sowie mit Organisationen der Zivilgesellschaft und internationalen Partnern vor.

Die Mitgliedstaaten legen die wichtigsten Themen und Arbeitsmethoden für die politische Zusammenarbeit im Kulturbereich durch Arbeitspläne für Kultur fest, die vom Rat der Europäischen Union angenommen werden.

Die neue Agenda umfasst drei strategische Bereiche mit spezifischen Zielen, die der sozialen, wirtschaftlichen und außenpolitischen Dimension entsprechen.

Soziale Dimension

Mit dem Ziel, die Möglichkeiten der Kultur und der kulturellen Vielfalt für den sozialen Zusammenhalt und das soziale Wohlbefinden zu nutzen, strebt die Agenda Folgendes an:

• Förderung der kulturellen Verwirklichungschancen aller Europäer/innen durch ein vielfältiges Angebot an kulturellen Aktivitäten und Möglichkeiten, aktiv daran teilzunehmen
• Förderung der Mobilität von Kunst- und Kulturschaffenden und Beseitigung von Mobilitätshindernissen
• Schutz und Förderung des europäischen Kulturerbes als gemeinsamer Ressource, um das Bewusstsein für unsere Geschichte und unsere Werte zu schärfen und das Gefühl einer europäischen Identität zu stärken

Wirtschaftliche Dimension

Mit dem Ziel, kulturbasierte Kreativität in Bildung und Innovation zu fördern, um Arbeitsplätze und Wachstum zu schaffen, werden mit der Agenda folgende Ziele verfolgt:

• Förderung von Kunst, Kultur und kreativem Denken in der formalen und nichtformalen allgemeinen und beruflichen Bildung auf allen Ebenen im Sinne des lebenslangen Lernens
• Schaffung günstiger Ökosysteme für die Kultur- und Kreativwirtschaft, indem der Zugang zu Finanzierung, Innovationsfähigkeit, eine angemessene Vergütung für Urheber sowie die sektorübergreifende Zusammenarbeit gefördert werden
• Aufbau der in der Kultur- und Kreativwirtschaft benötigten Kompetenzen, u. a. digitaler, unternehmerischer, traditioneller und spezifischer Kompetenzen

Außenpolitische Dimension

Ziel ist es, die internationalen Kulturbeziehungen der EU durch die folgenden drei Maßnahmen zu stärken:

• Förderung der Kultur als Motor für nachhaltige soziale und wirtschaftliche Entwicklung
• Förderung der Kultur und des interkulturellen Dialogs für ein friedliches Miteinander der Gemeinschaften
• Stärkung der Zusammenarbeit im Bereich Kulturerbe

Aufbauend auf Erfahrungen, die im vergangenen Jahrzehnt mit der kulturellen Zusammenarbeit auf EU-Ebene gesammelt wurden, ist die neue Agenda durch eine enge Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und mit Interessenträgern, einschließlich Organisationen der Zivilgesellschaft und internationalen Partnern, bestimmt.

Arbeitspläne für Kultur

Die Mitgliedstaaten legen Prioritäten für die Gestaltung der Kulturpolitik auf EU-Ebene in mehrjährigen Arbeitsplänen fest, die in Form von Schlussfolgerungen des Rates der EU angenommen werden. Neben der neuen europäischen Agenda für Kultur und entsprechend ihrer strategischen Ausrichtung wird der Arbeitsplan als strategisches und dynamisches Instrument der kulturellen Zusammenarbeit der EU aufgestellt. Er trägt aktuellen politischen Entwicklungen und den vorgegebenen Prioritäten Rechnung, wobei die EU-Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit gebührend Beachtung finden.

Der derzeitige Arbeitsplan für Kultur für 2023–2026 enthält vier Prioritäten für die europäische Zusammenarbeit bei der Gestaltung der Kulturpolitik:

1. Künstler/innen und Kulturschaffende: Stärkung der Kultur- und Kreativbranche
2. Kultur für die Menschen: Förderung der kulturellen Teilhabe und der Rolle der Kultur in der Gesellschaft
3. Kultur für den Planeten: Freisetzung der Kraft der Kultur
4. Kultur für ko-kreative Partnerschaften: Stärkung der Kulturdimension in den EU-Außenbeziehungen

Für jede Priorität wurden 21 Maßnahmen für die Kommission, die Mitgliedstaaten und die Ratspräsidentschaften festgelegt.

Ihre Arbeitsmethoden und Zielvorgaben sind klar definiert (einschließlich der offenen Methode der Koordinierung für Expertengruppen).

Mit dem derzeitigen Plan werden die bisherigen Maßnahmen der Europäischen Union auf dem Gebiet des Kulturerbes fortgeführt, unter anderem in den Bereichen:

• Schutz vor den Folgen des Klimawandels
• Naturkatastrophen und von Menschen verursachte Katastrophen und Schwarzhandel
• Arbeitsbedingungen Kunstschaffender
• Bedeutung der Kultur für Gesundheit und Wohlbefinden
• Zugang zu Kultur, kulturelle Teilhabe und Demokratie
• Rolle der Bibliotheken
• Grüner und digitaler Wandel im Kultursektor
• Hochwertige bauliche Umwelt
• Internationale Kulturbeziehungen, u. a. mit der Ukraine

Der derzeitige vierte EU-Arbeitsplan für Kultur baut auf den vorherigen auf: 2019–2022, 2015–2018 und 2011–2014.

Europäischer Aktionsrahmen für das Kulturerbe

Im Dezember 2018 legte die Europäische Kommission einen Vorschlag für den ersten Europäischen Aktionsrahmen für das Kulturerbe vor. Ziel dieses Aktionsrahmens ist es, die Erfolge des Europäischen Jahres des Kulturerbes 2018 aufzugreifen und auszubauen, um eine dauerhafte Wirkung zu gewährleisten. 

• Mehr über den Europäischen Aktionsrahmen für das Kulturerbe

Künftige Strategie der EU für internationale Kulturbeziehungen

Im Jahr 2016 stellte Federica Mogherini, Hohe Vertreterin der EU und Vizepräsidentin, zusammen mit Kommissar Navracsics die Gemeinsame Mitteilung an das Europäische Parlament und den Rat – Künftige Strategie der EU für internationale Kulturbeziehungen – vor. Ziel dieser Mitteilung ist es, die Zusammenarbeit im Kulturbereich in den Mittelpunkt der diplomatischen Beziehungen der EU mit den Ländern in der ganzen Welt zu stellen.

• Mehr über die EU-Strategie für internationale Kulturbeziehungen